Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend den Jahresbericht 2015 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-272 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport hat dem Nationalrat am 23. Mai 2016 den gegenständlichen Bericht betreffend den Jahresbericht 2015 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-272 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 21. Juni 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Norbert Sieber die Abgeordneten Otto Pendl, Christoph Hagen, Tanja Windbüchler-Souschill, Hermann Brückl, Mag. Michael Hammer, Dr. Rainer Hable, Dr. Georg Vetter sowie der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend den Jahresbericht 2015 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-272 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2016 06 21

                                Christoph Hagen                                                      Dr. Reinhard Eugen Bösch

                                     Schriftführer                                                                             Obmann