Kommuniqué

des Umweltausschusses

über die Berichte des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltinvestitionen des Bundes 2015 sowie Österreichs JI-CDM-Programm 2015 einschließlich der Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-274 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 31. Mai 2016 den gegenständlichen Bericht über Umweltinvestitionen des Bundes 2015 sowie Österreichs JI-CDM-Programm 2015 einschließlich der Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-274 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 22. Juni 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler die Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Matthias Köchl, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Erwin Preiner, Walter Rauch, Michael Pock, Ulrike Weigerstorfer und Georg Willi sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christiane Brunner.

 

Bei der Abstimmung wurden die Berichte des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltinvestitionen des Bundes 2015 sowie Österreichs JI-CDM-Programm 2015 einschließlich der Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-274 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2016 06 22

                                  Erwin Preiner                                                          Mag. Christiane Brunner

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau