Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Fortschrittsbericht 2016 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-281 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 13. Juni 2016 den Fortschrittsbericht 2016 nach § 6 Klimaschutzgesetz (III-281 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 22. Juni 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Erwin Preiner die Abgeordneten Johann Höfinger, Michael Pock, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Ulrike Weigerstorfer, Georg Willi und Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christiane Brunner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Fortschrittsbericht 2016 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-281 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, N, T, dagegen: F, G) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2016 06 22

                                  Erwin Preiner                                                          Mag. Christiane Brunner

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau