Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-270 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 18. Mai 2016 den gegenständlichen Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2015 (III-270 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. Juni 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Hell die Abgeordneten Mag. Günther Kumpitsch, Christoph Hagen und Georg Willi sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-270 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2016 06 28

                                    Johann Hell                                                                       Anton Heinzl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann