Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Sicherheitsbericht 2015 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-285 der Beilagen)

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 23. Juni 2016 den gegenständlichen Sicherheitsbericht 2015 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (III-285 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 14. September 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Johann Hell die Abgeordneten Georg Willi, Dietmar Keck, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Johannes Schmuckenschlager und Christoph Hagen sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried und der Ausschussobmann Anton Heinzl.

 

Bei der Abstimmung wurde der Sicherheitsbericht 2015 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-285 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2016 09 14

                                    Johann Hell                                                                       Anton Heinzl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann