347/KOMM XXV. GP

 

Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-289 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 7. Juli 2016 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2015 (III-289 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 14. September 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller die Abgeordneten Georg Willi, Johann Hell, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek und Andreas Ottenschläger sowie der Bundesminister für Verkehr. Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-289 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2016 09 14

                                    Johann Hell                                                                       Anton Heinzl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann