Kommuniqué

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie

über den Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-275 der Beilagen)

Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft hat dem Nationalrat am 01. Juni 2016 den gegenständlichen Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2016 (III-275 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. Juni 2016 in Verhandlung genommen.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters, des Abgeordneten Johann Hell, die Abgeordneten Philip Kucher, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Sigrid Maurer, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Ulrike Weigerstorfer, Johann Hell, Matthias Köchl, Katharina Kucharowits, Dr. Karlheinz Töchterle, MMMag. Dr. Axel Kassegger und Ulrike Königsberger-Ludwig, der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried und der Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Harald Mahrer sowie die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker.

Auf Antrag des Abgeordneten Matthias Köchl beschloss der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie einstimmig (nicht anwesend: T), die Verhandlung über die Vorlage zu vertagen.

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. Oktober 2016 neuerlich in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Markus Vogl, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Mag. Gerald Klug, Sigrid Maurer, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Dr. Angelika Winzig, Nurten Yilmaz, Ulrike Weigerstorfer, Matthias Köchl, Ing. Christian Höbart, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Dr. Andreas F. Karlsböck, Philip Kucher, Dipl.-Ing. Georg Strasser und Elmar Mayer, der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried und der Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Harald Mahrer sowie die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker.

Bei der Abstimmung wurde der Österreichische Forschungs- und Technologiebericht 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-275 der Beilagen), mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V,G,N,T, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie einstimmig beschlossen.

Wien, 2016 10 06

                                  Erwin Angerer                                                         Dr. Ruperta Lichtenecker

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau