Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2017 (III-317 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 12. Oktober 2016 den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2017 (III­317 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 14. November 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Gabriel Obernosterer die Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann und Mag. Roman Haider sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2017 (III-317 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, dagegen: F, G, N, T) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2016 11 14

                             Franz Kirchgatterer                                                            Gabriele Tamandl

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau