360/KOMM XXV. GP

 

Kommuniqué

des Verfassungsausschusses

über den Gemeinsamen Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2016/2017 (III­234 der Beilagen)

 

Der Bundeskanzler und der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien haben dem Nationalrat am 26. Jänner 2016 den Gemeinsamen Bericht zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2016/2017 (III­234 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verfassungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung zunächst am 3. März 2016 in Verhandlung genommen. An der Debatte, die den Teil des Berichts aus dem Zuständigkeitsbereich des Bundesministers Dr. Josef Ostermayer betrifft, beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Angela Lueger die Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Mag. Albert Steinhauser, Mag. Daniela Musiol, Mag. Birgit Schatz, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Dr. Beatrix Karl, Dr. Nikolaus Scherak, Christoph Hagen, Mag. Wolfgang Gerstl und Mag. Harald Stefan sowie der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer. Anschließend wurden die Verhandlungen vertagt und am 25. November 2016 wieder aufgenommen. Der gegenständliche Bericht wurde vom Verfassungsausschuss gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

In der Debatte bei der Sitzung am 25. November 2016 ergriffen die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Dr. Nikolaus Scherak, Nurten Yilmaz, Rouven Ertlschweiger, MSc, Mag. Wolfgang Gerstl und Christoph Hagen sowie die Staatssekretärin im Bundeskanzleramt Mag. Muna Duzdar das Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Gemeinsame Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2016/2017 (III-234 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2016 11 25

                             Mag. Andrea Kuntzl                                                          Dr. Peter Wittmann

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann