Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2017 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG und § 7 EU-InfoG (III­346 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 27. Januar 2017 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2017 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG und § 7 EU­InfoG (III-346 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 15. Februar 2017 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Ing. Mag. Werner Groiß die Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Mag. Gerald Loacker, Walter Bacher, Mag. Birgit Schatz, Mag. Helene Jarmer, Gabriel Obernosterer und Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2017 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG und § 7 EU-InfoG (III-346 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2017 02 15

                           Mag. Michael Hammer                                                         August Wöginger

                                     Schriftführer                                                                  Obmann-Stellvertreter