Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Förderungsbericht 2015 der Bundesregierung (III-333 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 23. Dezember 2016 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 22. Februar 2017 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ing. Markus Vogl die Abgeordneten Mag. Roman Haider, Mag. Bruno Rossmann, Dr. Rainer Hable, Ing. Robert Lugar, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Gabriele Heinisch-Hosek, Dr. Ruperta Lichtenecker und Franz Leonhard Eßl sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling und die Ausschussobfrau Abgeordnete Gabriele Tamandl.

 

Bei der Abstimmung wurde der Förderungsbericht 2015 der Bundesregierung (III-333 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, dagegen: F, G, N, T) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2017 02 22

                             Franz Leonhard Eßl                                                            Gabriele Tamandl

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau