Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft (III-363 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft hat dem Nationalrat am 23. Februar 2017 den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2016 (III-363 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 14. März 2017 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Gabriele Tamandl die Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Franz Kirchgatterer, Josef Schellhorn, Dr. Angelika Winzig, Wolfgang Katzian, Peter Wurm, Dr. Christoph Matznetter, Matthias Köchl und Leopold Steinbichler. Der Generaldirektor für Wettbewerb Dr. Theodor Thanner stellte den Tätigkeitsbericht vor und beantwortete die Fragen der Abgeordneten.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-363 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2017 03 14

                                Josef Schellhorn                                                                 Peter Haubner

                                     Schriftführer                                                                             Obmann