382/KOMM XXV. GP

 

Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Jahresvorschau 2017 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-343 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen hat dem Nationalrat am 26. Jänner 2017 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 15. März 2017 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Johann Singer die Abgeordneten Mag. Gerald Loacker und Dr. Eva Mückstein sowie die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Dr.in Pamela Rendi-Wagner, MSc.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Jahresvorschau 2017 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-343 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2017 03 15

                                  Johann Hechtl                                                Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau