Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2017 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-356 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 14. Februar 2017 den gegenständlichen Bericht über die EU-Jahresvorschau 2017 (III-356 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 16. März 2017 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Mag. Andreas Zakostelsky

die Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Dr. Christoph Matznetter, Mag. Bruno Rossmann und der Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2017 (III-356 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, dagegen: F, N, T) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2017 03 16

                                 Petra Bayr, MA                                                          Ing. Mag. Werner Groiß

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann