Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Bildung betreffend die Jahresvorschau 2017 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des Arbeitsprogramms der maltesischen und estnischen Präsidentschaften (III-342 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Bildung hat dem Nationalrat am 26. Jänner 2017 den gegenständlichen Bericht betreffend die Jahresvorschau 2017 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des Arbeitsprogramms der maltesischen und estnischen Präsidentschaften (III-342 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. März 2017 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Andrea Gessl-Ranftl die Abgeordneten Brigitte Jank, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Wendelin Mölzer, Ing. Robert Lugar, Dr. Harald Walser, Mag. Dr. Matthias Strolz und Sigrid Maurer sowie die Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Bildung betreffend die Jahresvorschau 2017 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des Arbeitsprogramms der maltesischen und estnischen Präsidentschaften (III-342 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, dagegen: F, T) zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2017 03 23

                         Mag. Dr. Matthias Strolz                                                  Dr. Walter Rosenkranz

                                     Schriftführer                                                                             Obmann