Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Produktpirateriebericht 2016 des Bundesministers für Finanzen (III-375 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 31. März 2017 den gegenständlichen Produktpirateriebericht 2016 (III-375 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 3. Mai 2017 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Gabriele Tamandl die Abgeordneten Mag. Andreas Zakostelsky, Dr. Ruperta Lichtenecker, Hermann Lipitsch, Wolfgang Zanger, Petra Bayr, MA, Dr. Christoph Matznetter, Ing. Robert Lugar und Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling.

Bei der Abstimmung wurde der Produktpirateriebericht 2016 des Bundesministers für Finanzen (III-375 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2017 05 03

                                 Petra Bayr, MA                                                          Ing. Mag. Werner Groiß

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann