Kommuniqué

des Familienausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Familien und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2017 (III-340 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Familien und Jugend hat dem Nationalrat am 19. Jänner 2017 den gegenständlichen Bericht zu den Vorhaben der Europäischen Union 2017 (III-340 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Familienausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlichen Sitzungen am 29. März 2017 sowie am 10. Mai 2017 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Am 29. März 2017 beteiligten sich an der Debatte im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Angela Fichtinger die Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Anneliese Kitzmüller, Angela Lueger, Michael Bernhard, Leopold Steinbichler und der Ausschussobmann Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser. Im Anschluss an die Debatte wurden die Verhandlungen vertagt.

 

An der Debatte am 10. Mai 2017 beteiligten sich die Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Asdin El Habbassi, BA, Cornelia Ecker, Konrad Antoni, Julian Schmid, BA, Michael Bernhard, Leopold Steinbichler, Claudia Durchschlag, Angela Fichtinger, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Ulrike Königsberger-Ludwig, Mag. Judith Schwentner sowie die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Familien und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2017 (III-340 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Familienausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2017 05 10

                                  Dr. Jessi Lintl                                                          Dipl.-Ing. Georg Strasser

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann