401/KOMM XXV. GP
Kommuniqué
des Verkehrsausschusses
über den Jahresbericht 2016 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-410 der Beilagen)
Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 13. Juni 2017 den gegenständlichen Bericht über den Jahresbericht 2016 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte (III-410 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 21. Juni 2017 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG-NR enderledigt.
An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Walter Bacher die Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Georg Willi, Christian Hafenecker, MA, Christoph Hagen, Claudia Angela Gamon, MSc (WU) und die gemäß § 40 GOG-NR geladene Auskunftsperson Mag. Maria Theresia Röhsler LL.M. MBA, Geschäftsführerin der Schienen Control GmbH sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried.
Bei der Abstimmung wurde der Jahresbericht 2016 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-410 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.
Wien, 2017 06 21
Christoph Hagen Anton Heinzl
Schriftführer Obmann