Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-374 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 28. März 2017 den gegenständlichen Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2016 (III-374 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 21. Juni 2017 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG-NR enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Singer die Abgeordneten Georg Willi, Christian Hafenecker, MA, Christoph Hagen, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Mag. Günther Kumpitsch und die gemäß § 40 GOG-NR geladenen Auskunftspersonen Mag. Walter Riepler, ASFINAG und Peter Urbanek, Leiter der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-374 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, F, N, T, dagegen: G) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2017 06 21

                                Christoph Hagen                                                                   Anton Heinzl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann