LETZTES UPDATE: 12.09.2017; 23:04
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Eisenbahngesetz 1957, Unfalluntersuchungsgesetz, Änderung (49/ME)

Übersicht

Gesetzentwurf

Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 und das Unfalluntersuchungsgesetz geändert werden


Einbringendes Ressort: BM für Verkehr, Innovation und Technologie*Abteilung IV/SCH1 - Legistik und internationale Angelegenheiten Eisenbahnen und Rohrleitungen Karin.Guggenberger@bmvit.gv.at, Tel.: 71162 65 2103

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
15.07.2014 Einlangen im Nationalrat  
15.07.2014 Ende der Begutachtungsfrist 27.08.2014  
21.10.2014 Regierungsvorlage (318 d.B.)  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.
Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.


Stellungnahmen