LETZTES UPDATE: 12.09.2017; 23:06
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Mineralrohstoffgesetz, Änderung; Bergbau-Unfallverordnung 2015 (117/ME)

Übersicht

Gesetzentwurf

Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz geändert wird; Verordnung, mit der nähere Bestimmungen betreffend die Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen in Bergbaubetrieben erlassen werden (Bergbau-Unfallverordnung 2015 – Bergbau-UV 2015), und die Verordnung über Sicherheitsabstände zu Anlagen des Kohlenwasserstoffbergbaus und zu Anlagen für vergleichbare Tätigkeiten geändert wird


Einbringendes Ressort: BM f. Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft begutachtung@bmwfw.gv.at

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
14.04.2015 Einlangen im Nationalrat  
14.04.2015 Ende der Begutachtungsfrist 12.05.2015  
19.05.2015 Regierungsvorlage (625 d.B.)  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.
Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.


Stellungnahmen