Übersicht
Ministerialentwurf Gesetz
Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schülerbeihilfengesetz 1983 und das Bildungsdokumentationsgesetz geändert werden
Gesetzestext / PDF, 122 KB .
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RIS_WFA_Ergebnisdokument_Datenverbund_Umbenennungen_05_2015_01.wf1 / PDF, 74 KB .
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RIS_Erläuterungen-7 / PDF, 110 KB .
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RIS_TGG-7 / PDF, 158 KB .
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RIS_Anlage_3_zu_BildDokG / PDF, 58 KB .
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Begleitschreiben Begutachtungsentwurf / PDF, 156 KB
Einbringendes Ressort: BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen)
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | Protokoll![]() |
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13.05.2015 | Einlangen im Nationalrat | |
13.05.2015 | Ende der Begutachtungsfrist 08.06.2015 | |
17.06.2015 | Regierungsvorlage (681 d.B.) |
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Stellungnahmen
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