Arbeitsrecht und Zentral-Arbeitsinspektorat
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AUSKUNFT

Mag.iur. Robert Brunner

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Robert.Brunner@sozialministerium.at

 

E-Mail Antworten sind bitte unter Anführung

der Geschäftszahl an die E-Mail Adresse

VII7@sozialministerium.at zu richten...

 

 

 

GZ: BMASK-462.301/0015-VII/B/7/2017

 

 

Wien, 09.05.2017

 

Betreff:

Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, das Arbeitsinspektionsgesetz 1993, das Arbeitszeitgesetz, das Arbeitsruhegesetz und das Mutterschutzgesetz 1979 geändert werden (ArbeitnehmerInnenschutz-Deregulierungsgesetz); Aussendung zur Begutachtung

Sehr geehrte Damen und Herren!

Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz übermittelt den Entwurf eines ArbeitnehmerInnenschutz-Deregulierungsgesetzes und ersucht dazu bis

26. Mai 2017

Stellung zu nehmen. Es wird ersucht, die Stellungnahme per E-Mail an die Adresse VII7@sozialministerium.at zu übersenden.

Sollte bis zu diesem Zeitpunkt keine Stellungnahme einlangen, wird angenommen, dass gegen den übermittelten Entwurf keine Bedenken bestehen.

Im Hinblick auf die Entschließung des Nationalrates anlässlich der Verabschiedung des Geschäftsordnungsgesetzes, BGBl. Nr. 178/1961, ersucht das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, die Stellungnahme dem Präsidium des Nationalrates per E-Mail an die Adresse begutachtungsverfahren@parlinkom.gv.at zu übersenden.

Der Entwurf wird auch auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz unter https://www.sozialministerium.at/site/Ministerium/Begutachtungsentwuerfe/Gesetzesentwuerfe/ veröffentlicht.

 

Begutachtungsentwurf

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Vorblatt, WFA

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Für den Bundesminister:

Mag.a Dr.in iur. Anna Ritzberger-Moser

Elektronisch gefertigt.

 

 

<Bitte Text gegebenenfalls oberhalb/außerhalb der Tabelle einfügen>

 

Dies ist die Platzhaltertabelle für die Amtssignatur.

(bitte unverändert lassen)