Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter, es ist eine elegante Form, einem Ordnungsruf zu entgehen, indem man für Formulierungen, die eigentlich, wenn man sie direkt verwendet, einen Ordnungsruf nach sich ziehen würden, Zitierungen anderer verwendet (Ruf bei der FPÖ: Elegant ist immer gut, oder!?), deswegen kann und werde ich Ihnen keinen Ordnungsruf erteilen, aber ich weise doch darauf hin, dass wir auch diese Form nicht übertreiben sollten.
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wimmer. Redezeit: 4 Minuten; das ist auch die Restredezeit des Klubs. – Bitte.
18.00
Abgeordneter Rainer Wimmer (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Kickl, ich bin nicht überrascht, dass Sie sich bei den Lügendetektoren so gut auskennen (Abg. Kickl: Ich habe schon lange genug !), wahrscheinlich werden Sie den öfter brauchen – aber in Ihren Reihen, bei Gremiumssitzungen, denn das Vertrauen ist in Ihrer Gruppe nicht allzu groß, wie man mittlerweile hört. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich habe natürlich Verständnis, wenn die Opposition den Budgetrahmen und das Bundesfinanzrahmengesetz und alles, was mit dem Budget zu tun hat, oftmals kritisiert. Das liegt in der Natur der Sache, das wäre nicht das erste Mal. Aber diese Horrorszenarien, die heute hier gezeichnet wurden, stimmen einfach nicht. In der Diskussion wurde ja sehr vieles schon zurechtgerückt, und man muss immer darauf hinweisen: Das stimmt so nicht, wie das heute von der Opposition formuliert wurde.
Ich glaube eher, es geht darum, dass die Opposition einfach die Menschen verunsichern will. Sie will die Bundesregierung schlechtreden und vor allen Dingen von Problemen ablenken, die im ureigensten Bereich mancher Oppositionspartei liegen. Kolleginnen und Kollegen, ich würde als Freiheitliche sehr vorsichtig mit Formulierungen umgehen, denn wenn es ein Budgetloch gibt, dann heißt dieses Budgetloch Hypo-Kärnten-Desaster, meine sehr geschätzten Damen und Herren! (Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Ich sage Ihnen eines: Das waren Ihre Blutsbrüder, die dieses Desaster verursacht haben (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Auer), und es werden noch sehr viele Menschen dafür bezahlen müssen, dass wir dieses Problem lösen können. (Neuerliche anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Dieses Hypo-Desaster in Kärnten hat den Namen FPK, BZÖ und FPÖ. (Abg. Kickl: Wir machen einen Untersuchungsausschuss! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Ja, ich tue mich ja schon schwer, dass ich die richtigen Namen ausspreche, meine sehr geschätzten Damen und Herren, aber wir haben ja unterschiedliche Parteien mit denselben Gesichtern, und ich glaube, darauf muss man Sie immer wieder hinweisen.
Faktum ist, meine sehr geschätzten Damen und Herren, der Budgetvollzug 2013 liegt im Plan, sogar positiv darüber. Die Planung für die nächsten fünf Jahre ist ausschließlich von Prognosen abhängig, das haben wir heute schon etliche Male gehört, und da muss man einfach sagen, wenn die Prognosen andere Voraussetzungen bieten, dann ist natürlich die Bundesregierung aufgefordert, den Budgetrahmen entsprechend zu ändern. Das geschieht zum jetzigen Zeitpunkt, und darum glaube ich, dass die Aufregung vonseiten der Opposition sich einfach in Grenzen halten muss.
Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Wir haben heute über Jugendbeschäftigung und über den Arbeitsmarkt gesprochen. Lassen Sie mich noch ein Thema anbringen, weil mir das als Oberösterreicher sehr wichtig ist. Was sich in Lenzing ab-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite