Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll20. Sitzung / Seite 111

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Unterrainer;

Vetter, Vogl;

Weninger, Wimmer, Winzig, Wöginger, Wurm Gisela;

Yilmaz;

Zakostelsky.

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Präsident Karlheinz Kopf: Meine Damen und Herren, es folgen noch eine Reihe von Abstimmungen, und ich bitte daher, die Plätze einzunehmen.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der Mittel für Bildung, Wissenschaft und Forschung.

Wer hiefür ist, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosen­kranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inseratenstopp.

Wer hiefür ist, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit. Somit abgelehnt.

Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosen­kranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber der Bundesministerin für Bildung und Frauen gemäß Artikel 74 Abs. 1 des Bundes-Ver­fassungsgesetzes.

Da zu einem solchen Beschluss des Nationalrates gemäß Abs. 2 der zitierten Ver­fassungsbestimmung die Anwesenheit der Hälfte der Abgeordneten erforderlich ist, stelle ich diese ausdrücklich fest.

Ich bitte jene Damen und Herren, die sich für den gegenständlichen Misstrauensantrag aussprechen, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Strolz, Kollegin­nen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung.

Wer hiefür ist, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Strolz, Kollegin­nen und Kollegen betreffend Ermöglichung der Durchführung der PISA-Studie 2015.

Wer hierfür ist, der gebe ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Lugar, Kollegin­nen und Kollegen betreffend transparentes Bildungssystem und Schulautonomie für Österreich.

Wer hiefür ist, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit. Somit abgelehnt.

Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeord­neten Dr. Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform.

 


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