„Als hierzulande lebender Ausländer reibt man sich da eher die Augen“. – Wenn man oft die herabwürdigende Kritik auf der anderen Seite sieht. – „Man erlebt: blühende Städte mit reichhaltiger Kultur, eine Hauptstadt, die jedes Jahr auf Platz eins oder zwei der internationalen Lebensqualität gewählt wird; Platz fünf oder sechs hält das Land auf der internationalen Skala des Weltwohlstandes, grüne Landschaften, () kleine agile Unternehmen, () recht entspannte Zivilgesellschaft, um die andere einen nur beneiden können.“
Vielleicht ist vieles von dem, was wir gemeinsam machen, richtig, und wir müssen in unsere Stärken investieren und dort den Mut zur Veränderung aufbringen, wo er notwendig ist. (Anhaltender Beifall bei der SPÖ sowie Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Darmann.)
10.16
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Krainer zu Wort. – Bitte.
10.16
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Danke, Frau Präsidentin! – Ich habe mir die erste Runde genau angehört. Beim Kollegen Strache bin ich mir nicht ganz sicher, ob es einen Sinn macht, überhaupt auf seine Ausführungen einzugehen. (Abg. Walter Rosenkranz: Reden Sie keinen Käse!) Bei seinem Vorwurf, dass sich jede Budgetrede seit 2006 gleich anhört, kommt es vielleicht auf das Auge des Betrachters an: Seine Reaktion auf jedes Budget ist nämlich dieselbe, unabhängig davon, was wirklich bei der Budgetrede gesagt wurde.
Erstens: Sie sagen, seit 2006 ist jede Budgetrede dieselbe. Dazu muss man sagen: 2006 gab es gar keine Budgetrede hier im Haus! (Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Strache: Seit 2006!) 2007 und 2008 haben sie sich ganz anders angehört. Da ging es gar nicht so sehr um die Neuverschuldung, denn die lag damals in beiden Jahren unter 1 Prozent, sondern es ging darum, mit der Verschuldungsquote unter 60 Prozent zu kommen, was auch im Jahr 2008 erreicht wurde. (Beifall bei der SPÖ.)
Es war eine „ganz kleine“ Wirtschaftskrise. Die ist Ihnen vielleicht nicht aufgefallen, weil Ihr Gehalt sich ja nicht verändert hat. (Abg. Podgorschek: Dein’s a ned!) Aber glauben Sie mir, nicht nur in Österreich, sondern weltweit hat man diese gespürt. Das hatte natürlich auch eine große Auswirkung auf Budgetdiskussionen.
Sie behaupten hier, die Abgabenquote ist gestiegen, gestiegen, gestiegen, gestiegen. Dazu muss man fairnesshalber sagen: 2009 gesunken, 2010 gesunken, 2011 gesunken. 3 Jahre hintereinander ist die Steuer- und Abgabenquote in Österreich gesunken. (Zwischenruf des Abg. Kickl.) Auch die Behauptung, dass sie jetzt am Höchststand wäre, ist falsch. Die war nämlich am höchsten, als ein blauer Finanzminister hier gesessen ist. Da war die Steuer- und Abgabenquote nämlich um 1 Prozent höher, als sie heute ist – nur so viel zur Redlichkeit und dazu, was wirklich hoch ist.
Sie erzählen uns jedes Jahr dasselbe. Jedes Jahr haben wir die höchsten Steuern und Abgaben der Geschichte. Es ist nur jedes Mal falsch, denn die höchsten Steuern und Abgaben hatten wir, wie gesagt, als hier ein blauer Finanzminister gesessen ist. Da hatten wir die höchste Steuern- und Abgabenquote in diesem Land. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Strache – ein Exemplar des Budgetvoranschlags in die Höhe haltend –: Blödsinn! 43 Prozent waren es, jetzt sind es 45,3 Prozent Abgaben ...! – Abg. Kickl: Die Abgabenquote ist heute die höchste der 2. Republik!)
Ganz falsch ist auch, wenn Sie uns hier erzählen, dass wir heuer ein Wirtschaftswachstum von einem halben Prozent hätten. Da haben Sie etwas verwechselt. Das
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