leisten können. Und das haben wir auch mit unseren Reformen sichergestellt. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
11.05
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Oberhauser. – Bitte.
11.05
Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Hable hat im Vorfeld den Vergleich mit Schweden gebracht. Ich möchte heute ein bisschen über das Sozial- und das Arbeitsmarktbudget sprechen und möchte meine Ausführungen gleich an den Vergleich mit Schweden anhängen.
Die Arbeitslosigkeit ist in Schweden derzeit doppelt so hoch wie in Österreich. Das heißt, es gibt dort ein deutliches Problem (Abg. Walter Rosenkranz: Darum wollen wir auch die Bildungssysteme der skandinavischen Länder eins zu eins übernehmen, damit wir auch solch eine Arbeitslosigkeit haben!), das sich auch darin widerspiegelt, dass der schwedische Gewerkschaftspräsident in Österreich war, um sich zu erkundigen und anzuschauen, welche Programme und Maßnahmen Österreich fährt, um gerade im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit solche Zahlen zu erreichen – jeder einzelne Arbeitslose ist zu viel –, wie wir sie derzeit haben.
Das heißt, man kann schon unsere Zahlen mit jenen anderer Länder vergleichen, wir tun das auch, aber im Prinzip muss man uns unter Berücksichtigung unserer Gegebenheiten sehen. Und das, was wir in diesen Zeiten einer Krise erreicht haben, was die Arbeitslosigkeit betrifft, kann sich, glaube ich, sehen lassen – das klingt jetzt vielleicht aus meiner Position heraus überheblich –, aber trotzdem ist jeder Arbeitslose einer zu viel.
Eine ganz aktuelle Zahl: Die Statistik Austria hat heute wieder die Zahlen der Arbeitslosen veröffentlicht. Wir liegen mit 4,9 Prozent stabil im Vergleich zum Vorjahr. Das sind klare und deutliche Erfolge dessen, dass wir sehr viel Geld in die Hand nehmen, was auch oft kritisiert wird, um den Arbeitsmarkt und die Arbeitsmarktpolitik so anzukurbeln, dass es Rudi Hundstorfer und der Bundesregierung gelungen ist, das Arbeitslosenniveau zu stabilisieren. Das ist ein großer Erfolg dieser Bundesregierung. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wir versuchen, diese Bereiche jetzt wirklich zielspezifisch weiter anzugehen. Das bedeutet Investitionen in den Arbeitsbereich, vor allem für die Generation 50 plus. Wir wissen, dass es, um eines der Ziele dieses Kapitels zu erreichen, nämlich stabile Pensionen, sichere Pensionen garantieren zu können, notwendig ist, die Beschäftigung zu halten. Wir müssen die Beschäftigung der Menschen hochhalten und wir müssen schauen, dass die Menschen möglichst lange in Beschäftigung bleiben können. Das gelingt uns, wenn wir sie einerseits gesund erhalten – das heißt, es wird vermehrt Geld in Prävention und in Gesundheit auf dem Arbeitsmarkt investiert – und wenn wir sie andererseits wirklich in Beschäftigung bringen. Das funktioniert, indem man zum Beispiel versucht, den Unternehmen Lohnnebenkosten rückzuerstatten, wenn sie Menschen, die 50 plus sind, einstellen.
Weiters werden wir darauf achten, dass das Pensionsantrittsalter steigt; wir werden das monetieren. Es ist uns erstmals gelungen, beides zu monetieren, nämlich die Beschäftigung und die Pensionsquote. Das bedeutet, dass diese Ausrede von beiden Seiten – die einen sagen, die wollen gehen, die anderen sagen, die beschäftigen mich nicht – nicht mehr gilt, sondern dass man beides monetiert und an beiden Schrauben
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