Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 76

gut ausgebildet sind, in eine Arbeitssituation gedrängt werden, in der sie kein Geld erhalten. Diese jungen Menschen wollen dann zu einem Zeitpunkt ebenfalls eine Familie gründen, und Familie und vor allem Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist das, wo wir als Sozialdemokraten gesagt haben, darauf legen wir in diesem Budget sehr großen Wert. (Beifall bei der SPÖ.)

12.56

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Töchterle zu Wort. – Bitte. (Abg. Walter Rosenkranz: Das ist der, der für die derzeitige Bundes­regierung zu qualifiziert war!)

 

12.56.54

Abgeordneter Dr. Karlheinz Töchterle (ÖVP): Herr Präsident! Werte Mitglieder der Regierung! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die bisherige Universitätspolitik und ‑finanzierung sowie Forschungsfinanzierung als „Trauerspiel“ zu bezeichnen, ist ein maßloses Schlechtreden. Wenn man die Steigerungen im Wissenschafts- und Forschungsbudget in den letzten Jahren anschaut, dann sind sie immer weit höher als die üblichen Steigerungen! Die Universitäten profitieren in der derzeit laufenden Leistungsvereinbarungsperiode von einer Hochschulmilliarde, die diese Regierung auch bereitgestellt hat zu einer Zeit, als sie gleichzeitig ein Spar- und Belastungspaket schnüren musste.

So ähnlich ist es auch jetzt. Auch dieses Budget steht natürlich unter dem Signum des Sparens und der Notwendigkeit, den hohen Schuldenstand zurückzufahren und gleichzeitig doch auch in Zukunftsbereiche zu investieren. Und auch dieses Budget tut das, wenn auch in einem maßvollen Rahmen, das sei zugestanden. Aber die Leis­tungen, die hier erbracht werden und die dieses Budget ins Plus bringen, darf man nicht schlecht- und kleinreden.

Ich beginne beim Forschungsförderungsfonds FWF. Dieser ist bisher – das ist richtig – ähnlich hoch finanziert worden, aber die Finanzierung war bisher zweigeteilt. Es war nur ein kleinerer Teil ein fix geplantes und fix berechenbares Budget, der Rest musste immer wieder aus Rücklagen herbeigeschafft werden. Das ändert sich nun, und damit kann der FWF jetzt mit einem fixen Budget planen, das auch eine gering­fügige Steigerung gegenüber dem bisherigen Jahresbudget bedeutet.

Das ist natürlich, wenn man es vergleicht mit den immer weiter steigenden, sehr guten Anträgen, die die Bewilligungsquote drücken, oder auch vergleicht mit anderen Ländern, insbesondere mit der reichen Schweiz, immer noch zu wenig. Aber es ist jetzt Budgetsicherheit für viele Jahre, und diese Budgetsicherheit bedeutet vor allem etwas: Sie bedeutet, dass viele junge Menschen fix damit rechnen können, in Forschungs­bereichen angestellt zu werden. Es bedeutet also, dass wir mit diesem Geld auf Jahre hinaus die Arbeitsplätze für viele junge Forscherinnen und Forscher sichern können. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Ähnliches gilt für die Akademie der Wissenschaften, deren Leistungsverein­barungs­periode nicht mit der der Universitäten parallel läuft, die aber auch in der nächsten, ab 2015, mit einem Plus rechnen kann und mit diesem Plus auch die Anstellung ihrer Wissenschaftler garantieren kann.

Die Fachhochschulen bekommen deutlich mehr Studienplätze, das entspricht dem Regierungsprogramm. Natürlich ist es wie in allen diesen Fällen so, dass die betreffen­den Institutionen sich immer noch mehr wünschen. Aber es wurde das Mögliche getan, damit hier ein Ausbau möglich ist, und das Ziel von 50 000 Studienplätzen in den Fachhochschulen, die eine Erfolgsgeschichte sind, rückt zweifellos näher.