Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 115

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Da Frauen bekanntlich zirka sechs Jahre länger leben – Gott sei Dank – und eine Lebenserwartung von zirka 85 Jahren haben, ist natürlich auch ihre Leistungsdichte wesentlich höher. Und das Budget trägt dem ja Rechnung – nicht der Frauenfrage generell, aber wir sind nach der Lehman-Pleite durchgekommen, ohne die Leistungen zu kürzen. Das ist schon eine wesentliche Leistung, die nicht selbstverständlich ist. Frankreich kürzt die Leistungen, Italien kürzt jetzt die Leistungen, von Griechenland rede ich gar nicht, und Deutschland ist froh und hat das im Regierungsprogramm verankert, dass binnen vier Wochen ein Facharzttermin zustande zu bringen ist. Also das sind ganz andere Verhältnisse als bei uns.

Da ich gerade Herrn Abgeordneten Strolz sehe: Die Diskussion im Gesundheitsaus­schuss, die Zahnspangendiskussion, war ein bisschen peinlich, denn eigentlich ist das ein Schritt nach vorne. Man kann darüber streiten, ob Selbstbehalt ja oder nein, aber es ist ein wesentlicher Sprung nach vorne. Das muss man einmal sehen, und es wird in etwa 85 000 Kinder betreffen. Über Justierungen kann man jederzeit nachdenken, man kann aber auch gescheiter werden. Gescheiter werden heißt, dass man halt dort einmal hingeschaut hat, genauso wie wir im Regierungsprogramm festgehalten haben, wir nehmen uns vor, die kinderpsychologische Betreuung, generell die Betreuung der Kinder, auch die Kinder-Rehab ernster zu nehmen und diese Lücken zu schließen.

Das heißt aber auch, dass wir uns überlegen, wie wir das ganze System besser aufstellen. Das System ist gut aufgestellt, wenn es eine gute Basis hat, mit Hausärzten, für jeden greifbar, aber auch, wenn die Spitze funktioniert. Das AKH könnte meiner Meinung nach unter den drei besten Spitälern der Welt sein, da besteht Nachbes­serungsbedarf, Diskussionsbedarf.

Das Gesundheitssystem bedeutet ein ständiges Ringen, ein Ringen, dass man etwas, das in Österreich gut ist, noch besser macht. (Ruf bei der ÖVP: Zeit!) Irgendwann müssen wir alle einmal sterben, und dann sind wir heilfroh, wenn wir eine Betreuung oder eine Heilungschance haben und nicht eine Heilungschance verlieren, nur weil es eine Betreuung nicht gegeben hat. Da sind wir in Österreich gut unterwegs, aber ich sage es Ihnen ehrlich: Wir müssen und können natürlich immer noch besser werden. (Beifall bei der ÖVP.)

15.25


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Bösch. – Bitte.

 


15.25.54

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister Klug, es ist gut, dass Sie gerade auf der Regie­rungs­bank sitzen, denn: keine erste Lesung ohne die Landesverteidigung! Die Einsparungen im Bereich der Landesverteidigung sind „eine Bankrotterklärung der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie ein Schlag ins Gesicht aller Soldaten, die sich für die Sicherheit der Bevölkerung einsetzen“. (Beifall bei der FPÖ.)

„Schon ohne Einsparungen können die Aufgaben des Bundesheers, die in der Verfassung geregelt sind, nicht mehr in vollem Umfang erfüllt werden. Es besteht ein eklatanter Widerspruch zwischen den Zielen der Österreichischen Sicherheitsstrategie, die das Parlament erst vor wenigen Monaten beschlossen hat, und den bereitgestellten Mitteln.“

Das ist nicht die Position der Opposition hier im Haus, sondern die Position der Österreichischen Offiziersgesellschaft, Herr Bundesminister, die Ihnen vermutlich bekannt ist. Und diese Position haben Sie teilweise durch Ihre Aussage, dass der Boden des Fasses erreicht sei, bestätigt. Es wird also darum gehen, dass wir diese


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