Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 124

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der Investitionen. In der aktuellen Bauperiode 2014 bis 2019 werden allein 13,2 Milliar­den € in den Ausbau der Schiene investiert. Damit werden an die 30 000 Arbeitsplätze gesichert oder auch neu geschaffen. (Zwischenruf der Abg. Moser.)

Liebe Kollegin Dr. Moser! In die Straße werden im selben Zeitraum rund 7,1 Milliarden investiert.

Werter Herr Kollege Hafenecker aus dem Zentralraum Niederösterreich, du hast kritisiert, dass in Niederösterreich nur weggerissen und gar nichts investiert wird. Ich darf dir mitteilen, vonseiten des Bundes wird es in den kommenden Jahren in Niederösterreich erhebliche Investitionen geben. In Niederösterreich erfolgen so zum Beispiel der Ausbau der Schiene, Eisenbahn-Westachse, Westbahn-Südachse, die Südbahn ist voll im Laufen und wird auch in den kommenden Jahren fortgesetzt wer­den.

Und jetzt zum Mitschreiben: In Summe werden allein aus dem Bereich Infrastruktur bis 2018 in Niederösterreich 4,3 Milliarden € investiert, 3,9 Milliarden € davon in den Bereich der Schiene, 1,4 Milliarden € in den Bereich der Straße. 2,1 Milliarden € werden, was den Schienenausbau betrifft, in neues Bestandsnetz investiert und der Rest auf die 4,3 Milliarden € in das Bestandsnetz. Dadurch werden allein in Nieder­österreich an die 10 000 Arbeitsplätze geschaffen beziehungsweise gesichert. Das zu deiner Information, lieber Kollege! Das betrifft nur Niederösterreich. Also können wir als Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher da hoch zufrieden sein. (Zwischenruf des Abg. Walter Rosenkranz.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Summa summarum: Die erfolgreiche Politik der letzten Jahre wird weiter fortgesetzt. Ein gut ausgebautes Eisenbahnnetz ist die Grundvoraussetzung für eine moderne Verkehrspolitik und sichert auch den Wirtschaftsstandort Österreich.

Sehr geehrte Damen und Herren! Das Doppelbudget 2014/2015 spricht im Verkehrs­bereich eine klare Sprache. Mit begrenzten Mitteln werden Investitionen in eine sichere, leistungsfähige Infrastruktur gewährleistet, die das Rückgrat für eine erfolg­reiche Zukunft des Landes Niederösterreich sind, ja, was besonders wichtig ist, der gesamten Republik Österreich. Und diese Politik wird auch weiter fortgesetzt. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

15.59


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ober­nos­terer. – Bitte.

 


15.59.12

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesminis­terin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Österreich gehört zu den stabilsten, zu den sichersten und auch zu den reichsten Staaten dieser Welt, und Österreich hat auch europaweit die geringste Arbeitslosen­quote. Um uns das in Zukunft weiterhin so zu erhalten, braucht es gewaltige Anstren­gungen, und zwar von uns allen.

Wir wissen, wir müssen das Budget in Ordnung bringen, trotzdem dürfen wir nicht ver­gessen, da zu investieren, damit die Zukunft abgesichert ist. So wurde dieses Budget, wie es uns gestern vorgelegt wurde, auch aufgebaut.

Der Bereich Tourismus, kann ich nur sagen, ist einer der Erfolgsfaktoren. Österreich ist als Tourismusland weltweit bekannt. Es hat da zwar keine Aufbesserung der Mittel gegeben, aber auch keine Einsparungen. Die ÖW-Mittel sind gleichgeblieben, die


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