Meine Damen und Herren, das Ganze liegt nun zehn Jahre zurück. Was wir daraus lernen müssen, ist: Nie wieder eine Ära Karl-Heinz Grasser! Nie wieder Freunderlwirtschaft, Korruption und Betrug am Staatsvermögen! Wenn Sie wollen, nie wieder Schwarz-Blau! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Moser.)
21.42
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Gahr. – Bitte.
21.42
Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Frau Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Mayer hat ja jetzt diesen Privatisierungsprozess des Dorotheums sehr kritisch dargestellt, wo die drei Bereiche Auktionen, Schmuckhandel und Pfandleihe geprüft wurden. Dieser Bericht ist durchaus kritisch und zeigt einfach, dass gerade beim Verkaufserlös die Privatisierungserlöse unterschritten wurden, zwischen 10 und 20 Millionen. Auch die Kosten der Privatisierung von 3,03 Millionen waren ungewöhnlich hoch, und insgesamt hat es einen geschätzten Steuerentgang von 16,9 Millionen gegeben.
Der Ablauf dieser Privatisierung war sicher dadurch gekennzeichnet, dass die Abstimmung absolut versagt hat. Aufgrund fehlender Dokumentation konnte nicht evaluiert werden. Es wurden Bieter ausgeschieden, und die Reihung der Angebote war nicht nachvollziehbar. Aber insgesamt war trotz aller Kritik, wenn man das rückblickend betrachtet, diese Privatisierung ein wichtiger und notwendiger Schritt. (Abg. Moser: Das wäre sowieso möglich gewesen!)
Das Dorotheum hat seit der Privatisierung zwischen 2000 und 2010 eine äußerst positive Entwicklung genommen. Das Betriebsergebnis vervielfachte sich von 1,94 Millionen auf 18,45 Millionen, und der Jahresgewinn kletterte im selben Zeitraum von 3,61 auf 9,28 Millionen. Insgesamt, glaube ich, liegen die Erlöse und Erträge durchaus im Rahmen. Das Verfahren hätte besser laufen können. Ich glaube, man hat daraus auch lernen können.
Ein weiterer Bericht in diesem Sammelbericht befasst sich mit der ASFINAG Bau Management GmbH. Da geht es um die Errichtung der zweiten Tunnelröhre des Tauerntunnels. Diesen Bericht haben wir nicht im Ausschuss diskutiert. Da stellt der Rechnungshof der ASFINAG ein sehr positives Zeugnis aus, was die Planung, Ausschreibung, Vergabe, Organisation und den Bauablauf betrifft. Es hat eine professionelle und wirtschaftliche Projektabwicklung gegeben. Generell, glaube ich, ist auch wichtig, dass es auch wieder einmal Projekte gibt, es ist zwar sehr selten, wo die Baukosten durch professionelles Baumanagement gedrückt werden konnten, in dem Fall von 109 Millionen auf 104 Millionen. Insgesamt hat die ASFINAG gerade bei diesem Projekt die Empfehlungen des Rechnungshofes aus früheren Jahren berücksichtigt und aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt.
Also insgesamt ein kritischer Bericht, aber durchaus im Rahmen des Möglichen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
21.45
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Zanger. – Bitte.
21.45
Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofs! Ja, irgendwie bin ich schon immer wieder erstaunt, wie elegant die ÖVP versucht, sich aus der Verantwortung zu stehlen und eigentlich auf dem Tisch liegende Zahlen so elegant wegzuwischen. (Zwischenruf des Abg. Gahr.) Ich bin bei diesem Bericht schon eher beim Kollegen Mayer, der das Ganze analysiert hat.
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