Ein weiterer wichtiger Punkt, der diese Systemwende in Gang bringen kann – und da werden wir Gelegenheit haben, und ich hoffe, Sie alle arbeiten mit uns gemeinsam bis zum Sommer noch daran –, ist Energieeffizienz. Entscheidend für die Energiewende – ist ja nicht nur der Ausbau der erneuerbaren Energien, sondern da ist es auch wesentlich – Energiewende ist Systemwende –, eine Wende zu schaffen, was den Energieverbrauch, die Energieverbrauchssteigerungen angeht.
Wir müssen den Energieverbrauch reduzieren, und dafür können wir hier bis zum Sommer eine ganz entscheidende Weichenstellung vornehmen, wenn Sie mit uns ernsthaft daran arbeiten, ein brauchbares Energieeffizienzgesetz zustande zu bringen, das den Energieverbrauch Österreichs tatsächlich reduziert. Darauf sollten wir uns alle, die wir die Energiewende ernst nehmen, konzentrieren. Dann bin ich zuversichtlich, dass wir das auch schaffen werden. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
0.54
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Matznetter. – Bitte.
0.54
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Der vorgeschrittenen Stunde entsprechend werde ich mich kurz fassen. Frau Kollegin Brunner, Sie haben es schon angesprochen, Ihr Antrag hier kommt ein bisschen spät, weil inzwischen die Regierung bereits mit einer entsprechenden Vorlage – und an dieser Stelle mein besonderer Dank an Frau Staatssekretärin Steßl – ganz, ganz schnell reagiert hat und durch die Anhebung auf 25 000 kWh die Lösung bereits in der Regierungsvorlage besteht. (Zwischenruf der Abg. Brunner.)
Eine kleine Nachfrage an die Kollegin Brunner: Was soll das sein, in einem Einfamilienhaus womöglich sind die Grünen, nur weil es Solarenergie ist, dafür, dass man in unbeschränkter Menge Strom verbraucht? Wir brauchen jedes Quäntchen erneuerbarer Energie, damit wir es schaffen, mit weniger fossiler Energie auszukommen. (Zwischenrufe bei Grünen und FPÖ.)
Da werden wir uns nicht darum bemühen, dass Haushalte 30 000 kWh, 40 000 kWh oder noch mehr im Jahr im eigenen Haus verbrauchen. Es wäre schöner, wenn das im Netz wäre; und wir freuen uns, dass diese Lösung, die die bessere ist als die unbeschränkte, die komischerweise aus der grünen Fraktion kommt, in diesem Bereich angesetzt wird.
Übrigens, beim Obst wäre es genauso, Frau Kollegin. Wenn wir zu wenig Obst im Lande hätten, sollten wir die Leute dazu anregen, es anderen zugute kommen zu lassen, als es heillos zu Hause zu verschwenden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei Grünen und FPÖ.)
0.55
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mag. Groiß zu Wort. – Bitte.
0.55
Abgeordneter Ing. Mag. Werner Groiß (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht ein paar Worte zur Richtigstellung. Es ist ein Erlass gekommen, das heißt, es ist keine Gesetzesänderung gewesen, durch die dieses Photovoltaikthema hochgespielt wurde.
Das Finanzministerium hat für die vielen Photovoltaikanlagenhersteller Rechtssicherheit geschaffen, weil die Finanzverwaltungen unterschiedliche Auffassungen von Umsatzsteuern und Ertragssteuern hatte. Dabei wurde auch in Bezug auf die bestehende Energieabgabe klargestellt, wie die derzeitige rechtliche Lage ist. Danke für die Klar-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite