Ich unterbreche die Sitzung bis 15 Uhr.
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(Die Sitzung wird um 12.04 Uhr unterbrochen und um 15.01 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsidentin Doris Bures: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend „Das Bundesheerdesaster gefährdet Österreichs Neutralität und Katastrophenschutz“ (2737/J)
Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Mein sehr geehrter Herr Bundesminister Klug, ich darf Sie recht herzlich in unserer Mitte begrüßen! Herr Bundesminister, wir möchten Ihnen und Ihrer Partnerin herzlich zur Geburt Ihrer Tochter Louisa heute früh gratulieren. – Alles Gute. (Allgemeiner Beifall.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir gelangen nun zur dringlichen Behandlung der schriftlichen Anfrage 2737/J.
Da diese inzwischen allen Abgeordneten zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch den Schriftführer.
Die Dringliche Anfrage hat folgenden Wortlaut:
Begründung
Vorweg muss unseren Soldaten und Heeresbediensteten, welche unter zum Teil schwierigsten Bedingungen und mangelnder Ausrüstung auf Grund fehlender finanzieller Mittel seit Jahr und Tag hervorragende Arbeit in allen Bereichen leisteten und leisten, hohe Anerkennung und Dank ausgesprochen werden.
Am 20. Mai 2014 hat der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug noch auf die Dringliche Anfrage der FPÖ zum Thema „mangelnde Einsatzbereitschaft des Bundesheeres auf Grund von Einsparungen“ geantwortet:
„Jeder von Ihnen, der sich ehrlich gemeinte Sorgen um die Zukunft des österreichischen Bundesheeres macht, hat in mir einen treuen Verbündeten.“
()
„Jeder von Ihnen, der bereit ist, für eine solide Zukunft unserer Armee und die dafür notwendigen finanziellen Mittel und die notwendige Ausstattung zu kämpfen, hat in mir einen verlässlichen und hartnäckigen Verbündeten.“
Und wie so oft bei dieser Regierung, kam es anders.
Bei einer Pressekonferenz am 3. Oktober 2014 präsentierte Bundesminister Klug sein „Strukturpaket - Maßnahmen zur Leistungsanpassung des Bundesheeres“.
Ein hochtrabender Titel für ein simples aber einschneidendes Sparpaket mit katastrophalen Folgen für das Heer, das Land und die Bürger Österreichs!
Neben den extremen budgetären Kürzungen in der Vergangenheit, sollen jetzt noch einmal 200 Millionen Euro jeweils in den Jahren 2015 und 2016 eingespart werden.
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