seiner Gründung nicht wieder zu einer Gendarmerie verkommt. Es ist fünf vor zwölf! – Danke. (Beifall bei NEOS, SPÖ und ÖVP.)
16.43
Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kickl. 6 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
16.43
Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Herren auf der Regierungsbank! Herr Bundesminister, bevor ich auf Sie zu sprechen komme, möchte ich die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Pilz, der den Saal verlassen hat, doch mit einer kurzen Wortspende bedenken. (Abg. Weninger: Der wird mit dem Strache rausgangen sein!)
Wenn jemand Ehrlichkeit einfordert, der selbst wahrscheinlich der größte wehrpolitische Wendehals ist, den dieses Haus jemals gesehen hat, dann wird es wirklich abenteuerlich. Ich darf Herrn Pilz nur eines ausrichten: Wenn es nach ihm ginge, dann hätten wir statt des Eurofighters nicht andere, sondern gar keine Flieger. Wenn es nach ihm ginge, dann hätten wir statt unserer Panzer nicht andere, sondern gar keine Panzer. Wenn es nach ihm ginge, dann hätten wir statt des Bundesheeres nicht ein anderes, sondern gar kein Bundesheer. – Das ist die Wahrheit der Verteidigungspolitik des Peter Pilz! (Beifall bei FPÖ, SPÖ und ÖVP.) Daran zeigt sich auch, dass seine wehrpolitischen Ansätze nichts anderes sind als sozusagen eine miese Saat der 68er-Frucht, die da aufgeht. Das ist in Wahrheit die Verteidigungsdoktrin eines Peter Pilz.
Jetzt komme ich auf Sie zu sprechen, Herr Minister! Sie haben uns auch heute nicht davon überzeugen können, dass die Verteidigungspolitik dieser Republik etwas anderes ist als eine politische Restlverwertung.
Das gilt auch für den Finanzbereich. Genau so schaut das aus. Sie haben einen Weg eingeschlagen, wo Sie davon ausgehen, dass sich die Krisen nach Ihrem Finanzbedarf richten. – Das wäre schön, wenn das der Fall wäre. Leider ist das nicht so, Herr Finanzminister! Aber allein so an die Dinge heranzugehen, heißt ja, dass man hochgradig unverantwortlich agiert.
Sie reden von einer Sonderfinanzierung, die Sie brauchen. – Ich glaube, wenn Sie so weiterfahren, dann kann das nur mehr in Form einer Abwrackprämie, die Sie dann irgendwann einmal für das Bundesheer einstreifen, erfolgen.
Ich habe Ihnen heute etwas zur Erbauung mitgebracht, damit nicht nur alles negativ ist, Herr Bundesminister, und zwar von Wilhelm Busch, ein schon etwas älteres Gedicht, aber, wie ich glaube, trotzdem nach wie vor von Relevanz. Ich glaube, Sie sollten, auch wenn Sie es kennen, gut zuhören – vielleicht haben Sie es einfach schon sehr, sehr weit nach hinten verdrängt –, denn ich denke, dass Sie daraus sehr viel mitnehmen können, was die Grundüberzeugung zu einem Zugang zur Landesverteidigung betrifft. Es ist ein kleines Gedicht mit dem Titel „Fuchs und Igel“, und Sie sollten sich, das sage ich Ihnen vorher, mehr mit dem Igel als mit dem Fuchs identifizieren. Ich zitiere:
„Ganz unverhofft an einem Hügel
sind sich begegnet Fuchs und Igel.
,Halt!‘ rief der Fuchs, ,du Bösewicht,
kennst du des Königs Order nicht?
Ist nicht der Friede längst verkündigt,
und weißt du nicht, daß jeder sündigt,
der immer noch gerüstet geht?
Im Namen Seiner Majestät –
geh her und übergib dein Fell!‘
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