Parlamentarische Materialien

Der Igel sprach: ,Nur nicht so schnell!

Laß dir erst deine Zähne brechen;

dann wollen wir uns weiter sprechen.‘

Und alsogleich macht er sich rund,

schließt seinen dichten Stachelbund

und trotzt getrost der ganzen Welt,

bewaffnet, doch als Friedensheld.“

(Beifall bei der FPÖ.)

Meine Damen und Herren, ich habe das dem Herrn Minister deshalb vorgetragen, weil ich glaube, dass da sehr viel Wahrheit drinsteckt, sehr viel von dem, was auch das gesunde Verständnis der österreichischen Bevölkerung im Umgang mit der Landesverteidigung zum Ausdruck bringt. Das ist nicht retro, sondern das ist zeitgemäß und in Wirklichkeit höchst modern.

Sie haben sich mit Ihren Strategen ein neues Lieblingswort zusammengezimmert, und das heißt „Bedrohungsszenario“. Das ist der Dreh- und Angelpunkt Ihrer gesamten Herumwurschtelei im Verteidigungsbereich. Sie gehen immer davon aus, dass es sich geändert hat. – Ja natürlich hat es sich geändert, da sind wir ganz bei Ihnen, aber im Gegensatz zu Ihnen, Herr Minister, gehen wir nicht davon aus, dass es auf diesem Kontinent in den letzten Jahren sicherer geworden ist. Nein, es ist nicht sicherer geworden, es ist unsicherer geworden. Die Ukraine ist schon erwähnt worden, nicht allzu weit vor unseren Toren. Ich glaube nicht, dass Sie vor zehn Jahren irgendjemand aus Kiew oder sonst woher angerufen und Ihnen angekündigt hat, dass sich in zehn Jahren dort die Krise zuspitzen wird, denn zehn Jahre brauchen Sie, um von Ihrer Kernstruktur wieder mobil zu machen auf eine einsatztaugliche Truppe. Ich glaube nicht, dass das geschehen ist.

Ich rede auch nicht von der Islamisierung. Davor hätten wir im Übrigen vor zehn Jahren gewarnt. Was man getan hat, ist: den Kopf in den Sand zu stecken. Und was Sie sich eingetreten haben, das sehen wir jetzt. Wir wissen nicht, wie viele islamistische Schläfer wir bereits im Land haben und welche Bedrohungen auch auf die militärische Landesverteidigung im Sinne Ihres Strukturschutzes noch auf uns zukommen werden. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich rede auch nicht von den Naturkatastrophen. Ich bin weit davon entfernt, das Bundesheer zu einem Katastrophenschutzelement hinunter zu degradieren, wie das in vielen Bereichen gemacht wird. Aber auch der Katastrophenschutz ist eine wesentliche Aufgabe, und ich habe nicht den Eindruck, Herr Bundesminister, dass die Jahrhunderthochwässer, die sich in der Zwischenzeit schon alle zwei Jahre abspielen, weniger werden, sondern dass auch diese Bedrohungen mehr werden. Wie man in einem solchen Fall auf die Idee kommen kann, alles zu reduzieren, was man an Organisationskraft, an Leistungsfähigkeit, an Schlagkraft, an Übung, an Einsatzbereitschaft braucht, ist mir ein Rätsel.

Das ist unverantwortlich, Herr Bundesminister, und allein aus diesem Grund muss ich Ihnen sagen: Sie sind als Verteidigungsminister gescheitert, so ambitioniert Sie auch nach Ihrem Amtsantritt begonnen haben! (Beifall bei der FPÖ.)

16.49

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll43. Sitzung / Seite 59