Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll43. Sitzung / Seite 61

beim Bundesheer nie angekommen! Wer von Ihnen hat ein Auto, das älter ist als zehn Jahre? Niemand? Wir haben beim Bundesheer Autos, die 45 Jahre alt sind. Die würde niemand von uns behalten (Abg. Eßl: Es gibt viele!), außer natürlich Oldtimer-Liebhaber, ja, das ist richtig. Aber das Bundesheer hat so alte Autos, und das ist nichts, das erst in der letzten Legislaturperiode hat passieren können.

Sie kennen alle diese Zeitung (die Rednerin hält eine Ausgabe des „Offizier“ in die Höhe), und Sie kennen auch den Inhalt. Ich möchte nur ganz kurz Herrn Wehrsprecher Schönegger zitieren, der da sagt (Abg. Rädler: Ist das ein Angriff?), dass in den letzten Jahren eine Fehlentscheidung erfolgte, nämlich der Kauf der Eurofighter. Für die Eurofighter – wir haben es heute schon gehört – ist damals unter Scheibner und Grasser der Grundstein gelegt worden. Die benötigten 2 Milliarden sind ausschließlich aus dem Bundesheerbudget finanziert worden. Kollege Strache hat vorhin über „Zivil­diener Darabos“ gesprochen – er war derjenige, der aus dem Eurofighter-Geschäft 370 Millionen zurückverhandelt hat. Wo war da Ihre (in Richtung FPÖ) Zustimmung? – Sie war nicht gegeben!

Dieses Geld ist nur leider nicht ins Militärbudget geflossen, sondern dieses Geld hat 1 : 1 der Herr Finanzminister bekommen. Und dazu möchte ich nur sagen, eigentlich auch schon abschließend mit den Worten des Herrn Generalstabschefs Commenda: Soldaten sind Bürger, und die Politik hat diesen Bürgern gegenüber eine Verant­wortung, und das heißt ordentliche Ausrüstung! Jetzt denken Sie einmal darüber nach, wie viel Ausrüstung wir um 370 Millionen für die Soldatinnen und Soldaten hätten bekommen können! (Abg. Kickl: 200 Millionen frisst allein die Regierungswerbung!) Ich erwarte mir jetzt einen Schulterschluss, um dieses Kapitel abzuschließen. (Abg. Kickl: 200 Millionen kosten allein die Regierungsinserate pro Jahr!)

Abschließend, Herr Kollege Kickl! Sie wissen ganz genau, dass der Igel sehr lange ein Maskottchen des Bundesheeres war, das wissen Sie. (Abg. Kickl: Ja, das waren noch die besseren Zeiten!) Eines schreiben Sie sich ins Stammbuch: Der Igel ist ein stacheliges Tier, berühr es nicht, das merke dir!

Ich erwarte mir sehr wohl einen Schulterschluss, auch mit der Koalitionspartei, wenn wir dieses Papier verhandeln, das eine gute Basis ist und von der Ist-Situation ausgeht, damit dann die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden, um unser Bundesheer im Sinne des Strukturpaketes und im Sinne der Zukunft weiter auszubauen. (Beifall bei der SPÖ.)

16.56

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Amon. 6 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

16.56.12

Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister für Landesverteidigung! Geschätzte Herren der Bundesregierung, die Sie heute eine besondere Form des Präsenzdienstes zu leisten haben! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Ich bin nicht der Meinung, dass die Zeit die richtige ist, um eine völlig polemische sicherheitspolitische Debatte zu führen. Es ist eigentlich traurig, dass auch der Koalitionspartner nicht davor zurückschreckt, Frau Kollegin Lueger! Wenn Sie schon unseren Wehrsprecher zitieren, dann wäre es doch fair, das wenigstens richtig zu tun. Denn das Zitat lautet nicht, die Eurofighter-Entscheidung wäre eine Fehlentscheidung, sondern: Der Eurofighter-Vergleich, der geschlossen wurde, war eine Fehlentscheidung! Ich würde Ihnen sehr empfehlen, das zurück­zunehmen und zu korrigieren.