dikalen und die Antisemiten von Ihren Listen sitzen!) Wir sind dafür, dass wir unsere Kinder und Jugendlichen schützen, damit sie nicht zu diesem IS-Krieg gehen. (Beifall bei der SPÖ.)
16.59
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Amon. Redezeit: 6 Minuten. – Bitte.
17.00
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Wenn man sich zum einen die Einberufung dieser Sondersitzung und die Dringliche Anfrage der Freiheitlichen und zum anderen die Debatte und die Art und Weise, wie sie vonseiten der FPÖ geführt wird, ansieht, gewinnt man den Eindruck, dass die FPÖ dieses Thema nicht ernst nimmt. (Ironische Heiterkeit bei der FPÖ. – Abg. Gartelgruber: Wie bitte?! – Abg. Belakowitsch-Jenewein: Aber Sie nehmen es ernst?!) Ansonsten könnten Sie nicht ein solches politisches Theater aufführen, meine Damen und Herren! (Abg. Kickl: Ich glaube, Sie sind schon zu lange dabei!)
Wenn Herr Kollege Darmann meint, alle anderen sollten die parteipolitische Brille und die parteipolitischen Scheuklappen ablegen (Abg. Darmann: Ja natürlich, sonst sehen Sie ja die Probleme nicht!), dann würde ich Ihnen, Herr Kollege Darmann, und dem ganzen FPÖ-Klub einmal empfehlen, sich selber die Frage zu stellen, warum Sie mit Ihrer Position hier im Haus so alleine dastehen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Gartelgruber: Haben Sie in letzter Zeit mit der Bevölkerung gesprochen? – Abg. Kickl: Herr Kollege Amon, Sie wollen aber nicht sagen, dass Sie „nicht ganz allein“ sind?! – Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Ich trete gerne in einen Diskurs mit Ihnen ein, das kann ich aber nicht mit allen gleichzeitig tun. (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Es ist schon bezeichnend, wie Sie versuchen, sich als diejenigen darzustellen, die Probleme lösen. Ein bisschen hat man ja den Eindruck, dass es Ihnen gelingt, heiße Eisen mit fremden Händen anzufassen und Brände zu löschen, die Sie selber gelegt haben. Das ist ein bisschen die Politik, die die FPÖ hier betreibt! (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Kickl, Kitzmüller und Gartelgruber.)
Herr Klubobmann Strache stellt sich hier ans Rednerpult – seine eigene Dringliche hat offensichtlich keine so große Bedeutung für ihn, denn er hat die Debatte bereits verlassen (Abg. Kickl: Er gibt gerade ein Interview! Er hat sich gedacht, das ist am besten, wenn Sie reden! – Ruf bei der FPÖ: Und wo ist der Schieder?) – und führt des Langen und Breiten die Vorgänge um den radikalen Islamisten Mohamed M. aus, der rund um die EURO 2008 im Internet relativ detaillierte Pläne präsentiert hat, wie denn Anschläge zu verüben wären. – Das hat Herr Kollege Strache hier dargestellt und dargebracht. (Präsident Kopf übernimmt den Vorsitz.)
Nur, es war nicht die FPÖ, die sichergestellt hat, dass die EURO ohne Zwischenfälle über die Bühne gegangen ist, sondern es waren unsere Polizeibehörden, die den Fall aufgedeckt und die entsprechenden Schutzmaßnahmen gesetzt haben. (Rufe bei der FPÖ: Ja, eh!) Denen und dem Bundesamt für Verfassungsschutz gebührt der Dank, meine Damen und Herren, und nicht der FPÖ, die hier versucht, das für sich zu vereinnahmen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Mohamed M. ist verurteilt worden, er ist aus der Haft in der Türkei entlassen worden, und jetzt befindet er sich in einer jener Städte, die von dieser Terrororganisation „Islamischer Staat“ eingenommen worden sind. (Abg. Darmann: Das wissen wir auch! – Weitere Rufe bei der FPÖ: Ja, eh!)
Meine Damen und Herren, das zeigt ja auch, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und unsere Polizeibehörden die Sache gut im Griff haben. Verschreien wir es
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