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Stenographisches Protokoll

 

 

 

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54. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXV. Gesetzgebungsperiode

 

Mittwoch, 10. Dezember 2014

 

 


Stenographisches Protokoll

54. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXV. Gesetzgebungsperiode        Mittwoch, 10. Dezember 2014

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 10. Dezember 2014: 22.26 – 22.26 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 3

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 3

Eingebracht wurden

Regierungsvorlagen ...................................................................................................... 3

444: Bundesgesetz, mit dem das Medizinischer Masseur- und Heilmasseurge­setz, das MTD-Gesetz und das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz geändert werden

445: Bundesgesetz, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz, das Allgemeine bür­gerliche Gesetzbuch, das Gentechnikgesetz und das IVF-Fonds-Gesetz geändert werden (Fortpflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetz 2015 – FMedRÄG 2015)

446: Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die äußeren Rechtsverhält­nisse islamischer Religionsgesellschaften erlassen wird

Zurückgezogen wurde das Verlangen auf erste Lesung binnen drei Monaten über die Anträge der Abgeordneten

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Gesetz, mit dem das Ar­beitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (779/A) (Zu 779/A)

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Gesetz, mit dem das Ar­beitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (782/A) (Zu 782/A)

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Angela Fichtinger, Kolleginnen und Kollegen (2585/AB zu 2881/J)


Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll54. Sitzung / Seite 2

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen (2586/AB zu 2747/J)

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen (2587/AB zu 2768/J)

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen (2588/AB zu 2800/J)

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen (2589/AB zu 2788/J)

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen (2590/AB zu 2816/J)

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen (2591/AB zu 2753/J)

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Walter Schopf, Kolleginnen und Kollegen (2592/AB zu 2760/J)

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Ab­geordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen (2593/AB zu 2832/J)

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der Präsidentin des Nationalrates auf die Anfrage der Abgeordneten Rouven Ertl­schweiger, MSc, Kolleginnen und Kollegen (11/ABPR zu 11/JPR)


 


Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll54. Sitzung / Seite 3

22.25.20Beginn der Sitzung: 22.26 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures.

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Präsidentin Doris Bures: Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Katzian, Keck, Weninger, Mühlberg­huber, Walter Rauch, Barbara Rosenkranz, Winter, Aslan und Brunner.

22.25.30Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 2585/AB bis 2593/AB

Anfragebeantwortung (Präsidentin des Nationalrates):

11/ABPR

2. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz, mit dem das Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz, das MTD-Gesetz und das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz geändert werden (444 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz, das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Gentechnikgesetz und das IVF-Fonds-Gesetz geändert werden (Fort-pflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetz 2015 – FMedRÄG 2015) (445 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die äußeren Rechtsverhältnisse islami­scher Religionsgesellschaften erlassen wird (446 d.B.)

3. Anträge:

Zurückziehung des Verlangens auf erste Lesung binnen drei Monaten: Zu 779/A und Zu 782/A

B. Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 779/A der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Gesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird

Antrag 782/A der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Gesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird

Antrag 830/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Verlängerung der Dauer der Gewährung von Einstellungsbeihilfen lt. Behinder­teneinstellungsgesetz

Antrag 833/A der Abgeordneten Josef Muchitsch, August Wöginger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz geändert wird


Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll54. Sitzung / Seite 4

Ausschuss für Konsumentenschutz:

Antrag 832/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend E-Zigarettenvertrieb und E-Zigarettenangebot inklusive E-Dampfgeräte

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 827/A(E) der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der Rechtssache E.B. ua gg Österreich (2013)

Antrag 829/A(E) der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verdeckten Verteidigung

Unterrichtsausschuss:

Antrag 831/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Einführung der Österreichischen Gebärdensprache als Unterrichtssprache

Verfassungsausschuss:

Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (395 d.B.)

Antrag 828/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen be­treffend nachhaltiger und leistbarer Wohnbau.

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Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Don­nerstag, den 11. Dezember 2014, 9 Uhr, ein. Die Tagesordnung wird im Wege der Klubs zugestellt.

Bevor ich diese Sitzung schließe, gebe ich noch bekannt, dass im Anschluss an diese Sitzung der Ausschuss für Arbeit und Soziales im Lokal VIII zusammentreffen wird.

Ich wünsche Ihnen eine schöne gute Nacht!

Diese Sitzung ist geschlossen.

22.26.15Schluss der Sitzung: 22.26 Uhr

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