Stenographisches Protokoll
54. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 10. Dezember 2014
54. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 10. Dezember 2014
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 10. Dezember 2014: 22.26 – 22.26 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 3
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 3
Eingebracht wurden
Regierungsvorlagen ...................................................................................................... 3
444: Bundesgesetz, mit dem das Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz, das MTD-Gesetz und das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz geändert werden
445: Bundesgesetz, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz, das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Gentechnikgesetz und das IVF-Fonds-Gesetz geändert werden (Fortpflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetz 2015 – FMedRÄG 2015)
446: Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die äußeren Rechtsverhältnisse islamischer Religionsgesellschaften erlassen wird
Zurückgezogen wurde das Verlangen auf erste Lesung binnen drei Monaten über die Anträge der Abgeordneten
Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Gesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (779/A) (Zu 779/A)
Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Gesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (782/A) (Zu 782/A)
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Angela Fichtinger, Kolleginnen und Kollegen (2585/AB zu 2881/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen (2586/AB zu 2747/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen (2587/AB zu 2768/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen (2588/AB zu 2800/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen (2589/AB zu 2788/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen (2590/AB zu 2816/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen (2591/AB zu 2753/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Walter Schopf, Kolleginnen und Kollegen (2592/AB zu 2760/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen (2593/AB zu 2832/J)
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der Präsidentin des Nationalrates auf die Anfrage der Abgeordneten Rouven Ertlschweiger, MSc, Kolleginnen und Kollegen (11/ABPR zu 11/JPR)
Beginn der Sitzung: 22.26 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures.
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Präsidentin Doris Bures: Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Katzian, Keck, Weninger, Mühlberghuber, Walter Rauch, Barbara Rosenkranz, Winter, Aslan und Brunner.
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 2585/AB bis 2593/AB
Anfragebeantwortung (Präsidentin des Nationalrates):
2. Regierungsvorlagen:
Bundesgesetz, mit dem das Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz, das MTD-Gesetz und das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz geändert werden (444 d.B.)
Bundesgesetz, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz, das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Gentechnikgesetz und das IVF-Fonds-Gesetz geändert werden (Fort-pflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetz 2015 – FMedRÄG 2015) (445 d.B.)
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die äußeren Rechtsverhältnisse islamischer Religionsgesellschaften erlassen wird (446 d.B.)
3. Anträge:
Zurückziehung des Verlangens auf erste Lesung binnen drei Monaten: Zu 779/A und Zu 782/A
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 779/A der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Gesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird
Antrag 782/A der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Gesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird
Antrag 830/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung der Dauer der Gewährung von Einstellungsbeihilfen lt. Behinderteneinstellungsgesetz
Antrag 833/A der Abgeordneten Josef Muchitsch, August Wöginger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz geändert wird
Ausschuss für Konsumentenschutz:
Antrag 832/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend E-Zigarettenvertrieb und E-Zigarettenangebot inklusive E-Dampfgeräte
Ausschuss für Menschenrechte:
Antrag 827/A(E) der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der Rechtssache E.B. ua gg Österreich (2013)
Antrag 829/A(E) der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verdeckten Verteidigung
Unterrichtsausschuss:
Antrag 831/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung der Österreichischen Gebärdensprache als Unterrichtssprache
Verfassungsausschuss:
Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (395 d.B.)
Antrag 828/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltiger und leistbarer Wohnbau.
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Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Donnerstag, den 11. Dezember 2014, 9 Uhr, ein. Die Tagesordnung wird im Wege der Klubs zugestellt.
Bevor ich diese Sitzung schließe, gebe ich noch bekannt, dass im Anschluss an diese Sitzung der Ausschuss für Arbeit und Soziales im Lokal VIII zusammentreffen wird.
Ich wünsche Ihnen eine schöne gute Nacht!
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 22.26 Uhr
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |