Stenographisches Protokoll
56. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 11. Dezember 2014
Stenographisches Protokoll
56. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 11. Dezember 2014
56. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 11. Dezember 2014
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 11. Dezember 2014: 23.14 – 23.15 Uhr
*****
Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen (2594/AB zu 2796/J)
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen (2595/AB zu 2724/J)
Beginn der Sitzung: 23.14 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures.
*****
Präsidentin Doris Bures: Die 56. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Katzian, Keck, Weninger, Gahr, Dr. Belakowitsch-Jenewein, Ing. Hackl, Walter Rauch, Barbara Rosenkranz, Dr. Winter, Mag. Aslan, Mag. Brunner und Ing. Dietrich.
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 2594/AB und 2595/AB
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 836/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Pensionssicherungskommission
Antrag 844/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung von „Umbau statt Ausbau“-Modellen zur Sicherstellung bedarfsgerechter Pflege und deren nachhaltiger Finanzierung
Antrag 845/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zielsteuerungsgruppe für bedarfsgerechte Pflege
Gesundheitsausschuss:
Antrag 852/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesgesetz zum Schutz von Mensch und Umwelt vor Schäden durch nichtionisierende/elektromagnetische Strahlung
Justizausschuss:
Antrag 835/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung der Doppelresidenz für Trennungskinder
Antrag 837/A(E) der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inanspruchnahme der Schwerarbeiterregelung durch Justizwachebeamte
Antrag 843/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend anlasslose Überprüfungsmöglichkeit Datenschutzbehörde
Antrag 846/A(E) der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auflösung der Justizbetreuungsagentur
Antrag 847/A der Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Privatstiftungsgesetz, BGBl. Nr. 694/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 111/2010, geändert wird
Ausschuss für Menschenrechte:
Antrag 841/A(E) der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Menschenrechtslage im österreichischen Strafvollzug und Maßnahmenvollzug
Rechnungshofausschuss:
Antrag 849/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes aus dem Bericht Bund 2014/6 bzgl. des Pensionsrechtes der Bediensteten der Österreichischen Nationalbank
Umweltausschuss:
Antrag 834/A der Abgeordneten Johann Höfinger, Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz (UFG), BGBl. Nr. 185/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 40/2014, geändert wird
Unterrichtsausschuss:
Antrag 838/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Vorbereitungsstunden für die neue Reifeprüfung
Verfassungsausschuss:
Antrag 840/A der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, BGBl. Nr. 1/1930, geändert wird
Verkehrsausschuss:
Antrag 848/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt des Verladebahnhofes Kühnsdorf
Antrag 850/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Information über Gefahren bei der Handy-Benutzung
Antrag 851/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend handyfreie Zonen – „Ruhezonen“ – in Zügen
Wissenschaftsausschuss:
Antrag 839/A(E) der Abgeordneten Rouven Ertlschweiger, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Einheitliche Zugangsregelungen für alle Studierenden“
*****
Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 21. Jänner 2015, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Weg einberufen werden.
Alles Gute, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 23.15 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |