Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die erste Sitzung im neuen Jahr, die 57. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 7 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde, und wünsche Ihnen alles Gute.
Die Amtlichen Protokolle der 53. und 54. Sitzung vom 10. Dezember 2014 sowie die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 55. Sitzung vom 11. Dezember 2014 und das Amtliche Protokoll der 56. Sitzung vom 11. Dezember 2014 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Keck, Kuzdas, Lipitsch, Eßl, Grillitsch, Töchterle, Winzig, Karlsböck, Kunasek, Neubauer, Winter, Zanger, Lichtenecker, Julian Schmid, Franz, Hagen und Pock.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek wird durch den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer vertreten.
Gedenkworte für die Opfer der Terroranschläge von Paris
Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! 17 Menschen wurden vor wenigen Tagen bei einem verheerenden Terroranschlag in Paris skrupellos erschossen. Diese Morde waren feige Angriffe auf unschuldige Menschenleben sowie die innere Sicherheit eines Staates. Und sie waren gleichermaßen ein Anschlag auf tragende Grundwerte unserer demokratischen Gesellschaft, auf die Freiheit der Presse, auf die Freiheit der Meinung und auf die Freiheit des Glaubens.
Wie stark diese unsere Werte sind, hat der vergangene Sonntag gezeigt, als Zigtausende Menschen hier in Wien und Millionen in ganz Europa auf der Straße ihre Solidarität mit den Opfern und ihre Entschlossenheit im Kampf um Meinungsfreiheit und Demokratie bezeugt haben. Solche Terrorakte sind auf das Schärfste zu verurteilen, und wir werden nicht zulassen, dass sie unsere Freiheit und unsere demokratischen Grundwerte gefährden. Die Freiheit wird siegen!
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere Solidarität gilt in diesen Tagen Frankreich und unser Mitgefühl den Familien und Freunden der Ermordeten. Um ein sichtbares Zeichen dieser Solidarität und ein Zeichen der Betroffenheit zu setzen und in tiefer Trauer um die Opfer dieser feigen Anschläge ersuche ich Sie, sich für eine Gedenkminute von den Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und verharren einige Zeit in stillem Gedenken.) – Ich danke Ihnen. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)
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