Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung / Seite 29

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09.04.32Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.

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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich wünsche Ihnen einen guten Morgen und eröffne die 63. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 7 des Ge­schäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.

Die Amtlichen Protokolle der 61. und 62. Sitzung vom 25. Februar 2015 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung sind die Abgeordneten Kirchgatterer, Lipitsch, Matznetter, Preiner, Amon, Auer, Gerstl, Rasinger, Belakowitsch-Jenewein, Deimek, Schrangl, Peter Wurm, Zanger, Zinggl, Nachbaur, Dr. Franz, Alm und Schellhorn.

Der Herr Bundeskanzler hat seine Absicht bekannt gegeben, eine Erklärung zum Thema „Abwicklung der HETA Asset Resolution AG“ abzugeben.

Es liegt ein Verlangen von fünf Abgeordneten vor, über diese Erklärung gemäß § 81 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Debatte durchzuführen.

09.06.06Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 3896/J bis 4188/J

Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates:

13/JPR

2. Anfragebeantwortungen: 3235/AB bis 3317/AB

3. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz geändert wird (492 d.B.)

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Monatserfolg Jänner 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (Vorlage 59 BA)

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die im Finanzjahr 2014 vorgenom­me­nen Stundungen, Ratenbewilligungen, Aussetzungen und Einstellungen der Einzie­hung bei Forderungen des Bundes gemäß § 47 Abs. 2 Z 1 BHG 2013 (Vorlage 60 BA)

 


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