Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 67. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Greiner, Lipitsch, Dr. Wittmann, Mag. Dr. Karl, Doppler, Dr. Karlsböck, Kunasek, Themessl, Zanger, Mag. Dr. Zinggl, Dr. Nachbaur und Mag. Vavrik.
Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 3390/AB bis 3409/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1034/A der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz geändert wird
Antrag 1043/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 1051/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Exhumierung altösterreichischer Nachkriegsopfer kommunistischer Partisanen in Koschnitz/Košnica bei Cilli/Celje in der Republik Slowenien
Finanzausschuss:
Antrag 1033/A der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das dem ein Bundesgesetz über alternative Finanzierungsformen (Alternativfinanzierungsgesetz - AltFG) erlassen sowie das Kapitalmarktgesetz (KMG, BGBl. Nr. 625/1991, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 184/2013) und das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (AIFMG, BGBl. I Nr. 135/2013, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 98/2014) geändert werden
Antrag 1040/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend europaweiter Rechtsrahmen für alternative Finanzierung
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1044/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz
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