NATIONALRAT

 

 

           Die nächste (73.) Sitzung des Nationalrates findet Mittwoch, den 20. Mai 2015, um 9 Uhr statt.

 

           Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde.

           Daran anschließend findet eine Aktuelle Europastunde statt.

 

TAGESORDNUNG

(Stand: 19. Mai 2015)

1.)         Zweite Lesung: Bericht des Geschäftsordnungsausschusses über den Antrag 674/A der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Geschäftsordnungsgesetz 1975 geändert wird sowie

           über den Antrag 502/A der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Geschäftsordnungsgesetz 1975 geändert wird und

           über den Antrag 547/A der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Geschäftsordnungsgesetz 1975 geändert wird

           (619 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. August Wöginger

2.)         Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (583 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2016 bis 2019 erlassen wird – BFRG 2016-2019 (616 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Ing. Mag. Werner Groiß

3.)         Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (560 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, das Bankwesengesetz, das Börsegesetz 1989, das E-Geldgesetz 2010, das Finanzkonglomerategesetz, das Investmentfondsgesetz 2011, das Körperschaftsteuergesetz 1988, das Nationalbank­gesetz 1984, das Pensionskassengesetz, das Übernahmegesetz, das Versicherungs­aufsichtsgesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016, das Wertpapieraufsichts­gesetz 2007 und das Zahlungsdienstegesetz geändert werden (Rechnungslegungs­änderungs-Begleitgesetz 2015 – RÄ-BG 2015) (589 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Dr. Johannes Jarolim

4.)         Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (562 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Wirksamwerden der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 zur Verbesserung der Wertpapierlieferungen und -abrechnungen in der Europäischen Union und über Zentralverwahrer sowie zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG und 2014/65/EU und der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 (Zentral­verwahrer-Vollzugsgesetz – ZvVG) erlassen wird sowie das Finanzmarktaufsichts­behördengesetz, das Bankwesengesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, das Börsegesetz 1989, das Zentrale Gegenparteien-Vollzugsgesetz, das Depotgesetz, das Aktiengesetz, das Finalitätsgesetz und das Kapitalmarktgesetz geändert werden (590 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Ing. Mag. Werner Groiß

5.)         Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 1094/A(E) der Abgeordneten Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwertung der Tätigkeit der Staatskommissäre (591 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Hermann Lipitsch

6.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (531 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz und das Schulunterrichtsgesetz geändert werden (600 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Mag. Elisabeth Grossmann

7.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1041/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutsch als "Pausensprache" (601 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Mag. Elisabeth Grossmann

8.)         Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 1117/A(E) der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Dorothea Schittenhelm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung der UN-Women Kampagne HeForShe (620 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Mag. Gisela Wurm

9.)         Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 916/A(E) der Abgeordneten Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berechnung der negativen Auswirkungen von Teilzeitarbeit auf die Pensionshöhe (621 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Martina Diesner-Wais

10.)       Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 1006/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gendergesundheit und Gesundheitsbericht (622 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Nurten Yilmaz

11.)       Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 860/A(E) der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierungs­freie Blutspende (623 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Mag. Elisabeth Grossmann

 

 

Wien, 2015 05 19

 

 

Doris Bures

Präsidentin

 

 

Angela Lueger Schriftführerin

Hermann Gahr Schriftführer

 

 

Aviso

 

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Debatte über die Tagesordnungspunkte 3 bis 5 sowie 10 und 11 jeweils unter einem durchzuführen.

 

 

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          Nach Beendigung der 73. Sitzung wird eine weitere (74.) Sitzung des Nationalrates stattfinden.

 

          In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch die Präsidentin erfolgen.