Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 87. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Bayr, Mag. Muttonen, Angerer, Ing. Hackl, Mag. Haider, Mag. Hauser, Dr. Nachbaur und Mag. Vavrik.
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 4799/AB bis 4803/AB
2. Antrag:
Zurückziehung: Zu 1265/A(E)
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Bürgerinitiative Nr. 80 betreffend „FAIRE LEBENSMITTEL“
Bürgerinitiative Nr. 81 betreffend „die langfristige Absicherung der Pflegefinanzierung und die jährliche und automatische Valorisierung des Pflegegeldes“
Bürgerinitiative Nr. 82 betreffend „der Abhaltung einer parlamentarischen Enquete zur Frage der weiteren Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM“
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1291/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Verpflichtendes Mindestgeräusch für Kraftfahrzeuge“
Budgetausschuss:
Antrag 1292/A(E) der Abgeordneten Gabriele Tamandl, Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend neuer Voranschlags- und Rechnungsabschlussvorschriften
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1287/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Tiere sind mit Empfindsamkeit ausgestattete lebende Wesen“
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite