Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll90. Sitzung / Seite 3

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17.19.30Beginn der Sitzung: 17.20 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures.

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Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 90. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Muchitsch, Schopf, Grillitsch, Himmel­bauer, Höfinger, Jank, Töchterle, Jarmer, Mückstein, Pilz, Pirklhuber, Willi, Hackl, Jan­nach, Kickl, Lausch und Neubauer.

17.19.43Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 5597/AB bis 5601/AB

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 1301/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kol­legen betreffend die Situation von jüngeren Frauen am Arbeitsmarkt,

Antrag 1303/A der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, zu­letzt geändert mit BGBl. 118/2015, abgeändert wird;

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 1298/A(E) der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stellung eines Asylantrags in einer Auslandsvertretung;

Familienausschuss:

Antrag 1305/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kürzung der Familienbeihilfe durch steuerliche Berücksichtigung der Aus­gleichszulage bei (behinderten) Beziehern einer Waisenrente,

Antrag 1306/A(E) der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen durch die Kinder- und Jugendhilfe;

Gesundheitsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Durchführung des Unionsrechts auf dem Gebiet der biologischen Produktion, geschützten Herkunftsangaben und traditionellen Spezialitäten erlassen (EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz – EU-QuaDG), das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz und das Markenschutzgesetz 1970 geändert sowie das Rindfleisch-Etikettierungsgesetz aufgehoben werden (777 d.B.);

Gleichbehandlungsausschuss:

Antrag 1302/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Ressourcen für Gender Budgeting;

 


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