Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 175

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Ich kann nur sagen: Ich werde mich auch weiterhin bemühen, alle Ihre Anfragen zu beantworten – vor allem auch die schriftlichen, denn da haben wir dann ausreichend Zeit dazu. Ich werde mich auch bemühen, dass wir nicht immer die zwei Monate, die dafür als Frist vorgesehen sind, ausschöpfen müssen. – Aber nicht, dass das jetzt eine Einladung an Sie alle wäre. Wir bekommen ohnehin genug Anfragen, aber ich halte es für eine sinnvolle Möglichkeit, da auch wirklich die entsprechende Kontrollfunktion auf eine Art und Weise wahrzunehmen, die auch einfach eine ausführlichere Berichter­stattung möglich macht, da einfach mehr Zeit ist, genau abzuwägen zwischen Ihrem berechtigten Informationsinteresse, der Kontrollfunktion des Parlaments, der notwendi­gen Transparenz, die mir sehr wichtig ist, und den Grenzen, an die wir alle gebunden sind im Rahmen der Rechtsordnung, der wir ja alle verpflichtet sind. – Das wäre es ein­mal vorläufig von meiner Seite. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

16.24


Präsidentin Doris Bures: Danke vielmals, Herr Bundesminister.

Wir gehen nunmehr in die Debatte ein.

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß der Geschäftsordnung kein Redner/keine Rednerin länger als 10 Minuten sprechen darf, wobei jedem Klub eine Gesamtredezeit von 25 Minuten zukommt.

Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Steinhauser. – Bitte.

 


16.25.26

Abgeordneter Mag. Albert Steinhauser (Grüne): Sehr geehrter Herr Minister! Sie waren tatsächlich sehr zurückhaltend mit Ihren Auskünften. Wir werden daher Ihre Ein­ladung auf weitere schriftliche Anfragen selbstverständlich annehmen.

Aber folgende Anmerkung muss man schon machen: Die ehemalige Justizministerin Karl hat zweimal ähnliche Dringliche Anfragen bekommen und deutlich ausführlicher ge­antwortet. Das heißt, Sie waren heute schon sehr zurückhaltend. Es geht auch anders, das muss ich schon anmerken, und ich glaube, Sie wären das dem Parlament auch schuldig gewesen. Diese Zeit hätten Sie von uns bekommen, in dieser so zentralen Frage auch ordentlich Auskunft zu geben. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordne­ten der NEOS.)

Wenn Sie aber gewisse Auskünfte nicht geben können oder wollen, dann können wir ja die FPÖ einiges fragen. Die erste Frage ist: Wo ist Herbert Kickl?

Er geht uns nicht politisch ab, aber es ist auffällig. Und die Chronologie des Verschwin­dens ist ja vom Kollegen Peter Pilz schon kurz dargestellt worden. Am 7., 8., 9. Juli ist er noch hier gesessen und hat wie immer seine Reden gehalten. Am 14. Juli hat dann der „Falter“ enthüllt, dass er wegen Untreue und Bestechung als Beschuldigter geführt werden hätte sollen, im Zusammenhang mit Scheinrechnungen, Geldkoffer und Geld­kuverts. (Abg. Walter Rosenkranz: Was heißt „hätte werden sollen“?) Und dann war er plötzlich verschwunden.

Erste Sondersitzung, die wir gehabt haben, am 17. Juli: Griechenland war das The­ma. – Na, da hätte ein Herbert Kickl normalerweise nicht gefehlt. (Abg. Hagen: Er war in Griechenland!) Am 27. August war das Thema Flüchtlinge. Wer hat gefehlt? – Ein Herbert Kickl. So ein Thema würde er sich sonst nicht entgehen lassen. Heute haben wir wieder eine reguläre Parlamentssitzung. Wer fehlt? – Herbert Kickl. (Abg. Schie­der: Unentschuldigt vor allem!)

Meine Fragen an Sie: Wo ist Herbert Kickl? Wo ist Herbert Kickl untergetaucht? (Zwi­schenruf bei den Grünen.) Und warum ist Herbert Kickl untergetaucht? (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

 


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