Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 187

tung und geben mir auch vergleichsweise ausführlich Antwort. Nur: Die schriftliche Ant­wort ist auch meistens inhaltlich nicht umfangreicher, als wenn ich Sie mündlich frage. Auch heute sind Sie ja mündlich gefragt worden im Rahmen dieser Dringlichen.

Mein Kollege Albert Steinhauser hat ja schon darauf hingewiesen, dass Ihre Vorgän­gerin zwei Mal, einmal am 8. November 2012 und einmal später – ich glaube, es war dann der September 2013 –, zu ähnlichen Fragestellungen im Rahmen von Sondersit­zungen und Dringlichen sehr wohl Namen und Verfahrensstände nannte. Ich gebe Ih­nen das Stenographische Protokoll einer dieser Sitzungen.

Ja, sie ist ja jetzt anwesend: Danke noch einmal, Frau Ex-Ministerin Karl, für Ihre da­malige Vorgangsweise, denn Sie haben uns nämlich damals unter dem Generaltitel „Vertrauen in die Justiz stärken“ wirklich eine transparente Antwortkultur vorgeführt und auf die Fragen im Detail geantwortet. Herr Minister, ich gebe es Ihnen (die Rednerin überreicht Bundesminister Brandstetter ein Exemplar des Stenographischen Proto­kolls) – schlagen Sie nach bei Karl! (Beifall bei Grünen und NEOS.)

Ich meine, mir ist klar, Sie sind kein Politiker im ursprünglichen oder im traditionellen Sinn, sondern ein fachlich orientierter, sehr versierter Universitätsjurist, der internatio­nales Renommee genießt, und vielleicht sind Sie deshalb so übervorsichtig. Aber Sie befinden sich in einem politischem Spannungsfeld, und das charakterisiere ich jetzt nur durch ein Erlebnis, das – und jetzt schaue ich auf die Uhr – genau eineinhalb Stunden alt ist.

Sie werden es nicht glauben: Ich gehe aus dem Parlament, um mir diese Karl-Antwort aus dem Büro zu holen, da spricht mich sofort am Ring ein Herr an und fragt mich: Frau Abgeordnete, wie steht es jetzt bei den Verfahren? Sagen Sie mir: Warum ar­beitet die Justiz nicht schneller?

Ich erkläre ihm das so, wie Sie mir das erklären – ein bisschen einfacher, muss ich dazusagen –, und er sagt: Wie soll ich der Justiz weiter vertrauen, wenn das alles so lange dauert und wenn wenig Transparenz herrscht?

Das, Herr Minister, ist noch ein Lernkapitel für Sie. Bitte machen Sie sich auf den Weg nach Karl! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der NEOS.)

17.10

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Vogl. – Bitte.

 

17.10.48

Abgeordneter Ing. Markus Vogl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Die Wortspende von Herrn Abgeordnetem Hagen hat auch auf mich ein bisschen den Eindruck gemacht, als suche er politisches Asyl. Die Dringli­che Anfrage der Grünen beschreibt ein wenig diesen ewigen Kreislauf der FPÖ unter Heinz-Christian Strache: „Opposition – Regierungsbank – Anklagebank“. Es werden vie­le Fragen aufgeworfen, die sich im Wesentlichen um eine Person drehen, nämlich um Herbert Kickl.

Herr Pilz hat ihn als zukünftigen Sozialminister im Schattenkabinett Strache tituliert, um ihn zu zitieren. Justizminister Dieter Böhmdorfer hat uns etliche Antworten gegeben, aber auch etliche Fragen offengelassen. (Abg. Tamandl: Brandstetter!) Brandstetter, Entschuldigung. (Abg. Wöginger: So lange bist du noch gar nicht da! – Ruf: Die schauen sich ja so ähnlich! – Ruf bei der FPÖ: Sie kennen sich überhaupt nicht aus!) Er hat aus gutem Grund viele Fragen offengelassen, da die Antwort in Wirklichkeit nur einer geben kann: Herr Kickl, das sind Sie.

Jetzt hat ein Parteikollege aus Oberösterreich, Landesrat Haimbuchner, in einer fast schon visionären Anwandlung ein Buch geschrieben. Diesem Buch hat er den Titel „Mut