Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 3

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Antrag 1411/A(E) der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen be­treffend eine gesetzliche Regelung zur Zulässigkeit der kurzfristigen Vermietung von Eigentumswohnungen

Kulturausschuss:

Bundesgesetz über die Rückgabe unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter (Kulturgüter­rückgabegesetz – KGRG) (880 d.B.)

Unterrichtsausschuss:

Antrag 1405/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend indexbasierte Mittelzuteilung im Schulsystem

Antrag 1406/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Prozess für die Detaillierung und Umsetzung der Bildungsreform

Verfassungsausschuss:

Gesetzesantrag des Bundesrates vom 29. Oktober 2015 betreffend ein Bundesverfas­sungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Übergangsgesetz vom 1. Ok­tober 1920, in der Fassung des B.G.Bl. Nr. 368 vom Jahre 1925 und das Bundesver­fassungsgesetz betreffend Grundsätze für die Einrichtung und Geschäftsführung der Äm­ter der Landesregierungen außer Wien geändert werden (869 d.B.)

Antrag 1408/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung einer leistungsorientierten Gehaltskomponente im Beamten­dienst- und Vertragsbedienstetenrecht

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:

Bundesgesetz über die Sicherheit von unter Druck stehenden Geräten (Druckgeräte­gesetz) (850 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz geändert wird (851 d.B.)

Antrag 1399/A(E) der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Arbeitszeitflexibilisierung

Antrag 1403/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Abschaffung der Werbeabgabe für Medienunternehmen mit redaktionellem An­teil

Antrag 1412/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen be­treffend gesetzliche Regelungen für Sharing Economy

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Präsident Karlheinz Kopf: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Don­nerstag, den 12. November, 9 Uhr, ein.

Die Tagesordnung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.

Ich wünsche Ihnen eine gute Nacht und einen guten, sicheren Nachhauseweg.

Diese Sitzung ist geschlossen.

00.12.07Schluss der Sitzung: 0.12 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien


 


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