NATIONALRAT
MITTEILUNG
Der Nationalrat setzt seine am 24. November 2015 unterbrochene Sitzung am Mittwoch, den 25. November 2015, um 9 Uhr fort.
Fortsetzung folgender Punkte der Tagesordnung:
5.) Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (819 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Bundesfinanzrahmengesetze 2015 bis 2018 und 2016 bis 2019 sowie das Bundesfinanzgesetz 2015 geändert werden (890 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Kai Jan Krainer
6.) Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (820 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2016 (Bundesfinanzgesetz 2016 - BFG 2016) samt Anlagen (891 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Ing. Mag. Werner Groiß
Wien, 2015 11 24
Präsidentin
Schriftführerin |
Schriftführerin |
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Aviso
Folgende Gliederung der Debatte ist vorgesehen:
UG 20 Arbeit
UG 21 Soziales und Konsumentenschutz
UG 22 Pensionsversicherung
anschließend: UG 32 Kunst und Kultur
anschließend: UG 42 Land-, Forst- und Wasserwirtschaft
UG 43 Umwelt
anschließend: UG 25 Familien und Jugend
anschließend: UG 30 Bildung und Frauen
Die Unterbrechung der Budgetdebatte wird jeweils dann erfolgen, wenn die Beratungen zu den vorgesehenen Untergliederungen abgeschlossen sind.
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Die Fortsetzung der unterbrochenen Sitzung des Nationalrates ist für
Donnerstag, den 26. November 2015, um 9 Uhr vorgesehen.
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Nach Schluss der 104. Sitzung finden zwei weitere (105. und 106.) Sitzungen statt, in denen die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen und Zuweisungen durch die Präsidentin erfolgen.
Wien, 2015 11 24