Stenographisches Protokoll
108. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 9. Dezember 2015
Stenographisches Protokoll
108. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 9. Dezember 2015
108. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 9. Dezember 2015
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 9. Dezember 2015: 21.54 – 21.55 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Regierungsvorlage ......................................................................................................... 2
939: 2. EU-Berufsanerkennungsgesetz Gesundheitsberufe 2016 – 2. EU-BAG-GB 2016
Anfragebeantwortungen
der Bundesministerin für Familien und Jugend auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen (6488/AB zu 6749/J)
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen (6489/AB zu 6738/J)
des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres auf die Anfrage der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen (6490/AB zu 6750/J)
Beginn der Sitzung: 21.54 Uhr
Vorsitzender: Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsident Ing. Norbert Hofer: Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ecker, Katzian, Weninger, Wimmer, Höfinger, Ing. Hackl, Mag. Hauser, Mag. Brunner, Dr. Pirklhuber und Pock.
Präsident Ing. Norbert Hofer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 6488/AB bis 6490/AB
2. Regierungsvorlage:
2. EU-Berufsanerkennungsgesetz Gesundheitsberufe 2016 – 2. EU-BAG-GB 2016 (939 d.B.)
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1467/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Erhöhung der Grundsteuer zu Lasten der Mieter und Wohnungseigentümer
Gesundheitsausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (912 d.B.)
Antrag 1469/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Biosimilars im Erstattungskodex
Ausschuss für Konsumentenschutz:
Antrag 1468/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Erhöhung der Grundsteuer zu Lasten der Mieter und Wohnungseigentümer
Unterrichtsausschuss:
Antrag 1466/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Innovation im System Schule durch Abbau der bürokratischen Überreglementierung und Stärkung der Selbstorganisationskräfte.
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Präsident Ing. Norbert Hofer: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Donnerstag, den 10. Dezember 2015, 9 Uhr, ein. Die Tagesordnung wird im Wege der Klubs zugestellt.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 21.55 Uhr
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